Hauptausschuss fasst Beschluss zur Sicherung des Hauses
POTSDAM / TEMPLINER VORSTADT - Der Oberbürgermeister ist beauftragt, dafür zu sorgen, dass das Gebäude in der Leipziger Straße weiter durch den Archiv e.V. genutzt werden kann. Das beschloss der Hauptausschuss gestern auf Antrag der Linken nach längerer Debatte bei einer Enthaltung (Andreas Mühlberg/SPD). Auf Antrag von SPD-Fraktionschef Mike Schubert wurde der Antrag um die Auflage für die Verwaltung ergänzt, den Hauptausschuss am 26. November über die Ergebnisse der Brandschau von Feuerwehr und Kommunalem Immobilienservice (Kis) vor gut zwei Wochen zu informieren. Gefordert ist nicht nur eine Auflistung der dabei festgestellten, offenbar gravierenden Mängel, sondern auch ein Maßnahmenkatalog zu deren Behebung. Bis März 2009 soll die Verwaltung zudem ein mit dem Archiv e.V. abgestimmtes Konzept zum weiteren Betrieb des Jugendkulturzentrums vorlegen.
Das ehemalige Filmarchiv in der Leipziger Straße war 1994 von Jugendlichen besetzt worden. Seit 1997 gibt es einen Vertrag mit der Stadt zur Nutzung des Hauses, der jährlich verlängert wird. Einwände gegen den Antrag der Linken kamen von der SPD und der Verwaltung mit dem Tenor, dass man erst die Kostenseite prüfen müsse, bevor der Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Archivs gefasst wird. Schubert verwies auf alte Schätzungen des Archiv e.V., nach denen die Sanierung rund 4,5 Millionen Mark (2,25 Millionen Euro) kosten würde. In der Bringepflicht sah Peter Schüler (Grüne) die Stadt. Der Grundsatzbeschluss sei nötig, um jeden Verdacht einer Verdrängung des Archivs im Zusammenhang mit dem Ausbau der benachbarten Speicherstadt entgegenzuwirken. Ute Bankwitz (Bürgerbündnis), deren Fraktion schon im Sommer einen Langzeitvertrag für das Archiv beantragt hatte, relativierte die Warnung vor einer Kostenexplosion mit der Bemerkung, dass man das Archiv nicht so aufwändig wie die Schiffbauergasse sanieren müsse. Michael Schröder (CDU) regte den Abschluss eines Erbpachtvertrages mit dem Archiv e.V. an, um diesen in die Lage zu versetzen, selbst Finanzen für die Sanierung beschaffen zu können. (Von Volker Oelschläger)
Quelle: MAZ vom 16.10.2008